Verliert der Kanzler die Vertrauensfrage, kann er dem Bundespräsidenten die Auflösung des Bundestags vorschlagen. Dem Staatsoberhaupt obliegt es dann zu prüfen, ob die Regierung wirklich nicht mehr handlungsfähig ist und es zu Neuwahlen kommt. Detjen, Stephan www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
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Am Ende ging es dann ganz schnell: Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner, die FDP zieht ihre Minister aus der Regierung zurück, die Ampel ist Geschichte. Zwischen Schock, Erleichterung und Rätselraten – der Bruch der Koalition sorgt für gemischte Gefühle. Wie geht’s jetzt weiter? Vertrauensfrage, Neuwahlen – aber wann? Steuert Deutschland in eine Phase der politischen Instabilität? Und was bleibt von der Ampel als selbsternannter Fortschrittskoalition? Claus Heinrich diskutiert mit Prof. Dr. Claudia Ritzi - Politikwissenschaftlerin, Universität Trier, Prof. Dr. Andreas Rödder, Historiker - Universität Mainz, Prof. Dr. Wolfgang Schroeder - Politikwissenschaftler, Universität Kassel
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die FDP-Minister aus der Bundesregierung entlassen. Die Minister Christian Lindner, Marco Buschmann und die Ministerin Bettina Stark-Watzinger erhielten vom Bundespräsidenten ihre Entlassungsurkunden. Verkehrsminister Volker Wissing, der aus der FDP ausgetreten ist, übernimmt jetzt zusätzlich das Justizministerium von Buschmann und Agrarminister Cem Özdemir das Bildungsresort von Stark-Watzinger. Nachfolger von Lindner wird der SPD-Staatssekretär Jörg Kukies.
Die FDP ist raus aus der Regierung, die Ampel ist Geschichte. Was passierte hinter den Kulissen? Was treibt die FDP? Und wie geht es weiter: Minderheitsregierung, Misstrauensvotum, Vertrauensfrage? Schulz, Josephine
